Wolfgang Effenberger
Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“(1) als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung...
Am 30. November saß sie zum letzten Mal im Präsidium einer Sitzung des Bautzener Stadtrates: Baubürgermeisterin Juliane Naumann. Nach sieben Jahren beendet sie ihre...
Versuch einer Klärung
Von Wolfgang Bittner
Jüngst ist der Ruf nach einer Neutralität Deutschlands aufgekommen, die bereits 1952 von Stalin vorgeschlagen worden war. Damals unterbreitete er...