Von Ralph T. Niemeyer, Chefredakteur EU-chronicle.eu

Jetzt merken es langsam auch die Letzten, selbst wenn sie es selten bereit sind, zuzugeben, daß es den Herrschenden nicht um unser Aller Wohl geht, sondern, daß die manipulativ zusammengestotterten „Werte“ und „Fallzahlen“ einzig und alleine dem Behufe dienen, Grundrechteeinschränkungen, die wohl in die Abschaffung selbiger münden werden, zu begründen.

Zunächst galt es den so genannten Reproduktionswert, bald in jeder Talkshow der öffentlich rechtlichen Zerwürfnisanstalten durch die Moderatorin fachfräulich als „R-Wert“ bezeichnet, unter 1 zu drücken. „Flatten the Curve“ wurde der Schlachtruf der sich selber stolz auf die Schulter klopfenden solidarischen Menschen, die auch leicht gutgläubig 2015 den aus Syrien, Irak,  Zentral- und Nordafrika Flüchtenden, die man alle in einen Topf warf und kurz „Syrer“ nannte, an den Grenzbahnhöfen begeistert Wasserflaschen entgegenwarfen, so als hätte es diesen Menschen an Wasser oder Smartphones gemangelt, sich aber um verarmende Rentner und verzweifelte Wohnungssuchende in unserem eigenen Land wenig Gedanken machte, und im vergangenen Frühjahr mit feuchten Augen abends vom Balkon oder sogar der Einfamilienhausterrasse dem Pflegepersonal mal so richtig rührend Beifall klatschte, damit die auch mal ein gutes Gefühl haben sollten.

Der „R-Wert“, als er endlich unter 1 fiel, wurde dann durch den „Inzidenzwert unter 100, unter 50, unter 35, unter 10 und schließlich wie bei der NASA ZERO“ ersetzt und als dies auch so gut wie erreicht wurde, wiederum durch den guten alten „R-Wert“ ersetzt, der sich beliebig erhöhen läßt, indem man einfach mehr testet. Nun scheinen es aber doch viele Journalisten kritische Konservative und sogar ein paar Linke zu merken, daß sie mit Spahn, Drosten, Wieler, Lauterbach und Merkel zu weit hinausgeschwommen sind und so stellt sich die Frage, wie man diesen den Weg zurück ermöglichen soll, ohne, daß sie komplett ihr Gesicht verlieren müssen. Ich rate uns, lieber Fünfe gerade sein zu lassen und zu sagen „Schwamm `drüber!“, als ihnen vorzuhalten, aus Versehen und aus Beqeumlichkeit in den Faschismus abgerutscht zu sein. Bauen wir lieber Brücken, denn die Herausforderungen liegen ganz woanders, wenn wir uns unsere Lage in Bezug auf die VR China vergegenwärtigen. SMART und Steigenberger Hotelgruppe sind nur prominente Übernahmeopfer, in Wahrheit steht der ganze deutsche Mittelstand zum Verramschen an der Resterampe und jede Lockdownverlängerung soll den Preis für die chinesischen Käufer minimieren.

Die über uns herrschenden Machterhaltungsganoven haben das Wirtschaftssystem an die Wand gefahren und sollen es wohl auch weiter tun, sonst passiert etwas Schreckliches, kann man aus den Aussagen eines Bill Gates und Konsorten schließen. Was die Chinesen mit uns machen werden, wenn wir nicht in die Knie gehen, kann man nur vermuten. Es ist Weltkrieg, bloß ohne Bomben und Panzer. Alles andere ist aber fast wie im Krieg.

Desweiteren werden nun reaktionäre Maßnahmen durchgesetzt, so wie unter anderem die Abschaffung des Bargeldes oder die Überwachung durch Handys, zunächst nur für Infizierte. Parallelen zum gelben Judenstern der NAZIs drängen sich auf.

Die BRD ist nach dem inoffiziellen Ende des imperialistischen Wirtschaftsblocks der so genannten „Europäischen Union“ („EU“) in Folge des später in die Geschichte als „Corona-Putsch“ eingehenden von den Eliten bewußt herbeigeführten kontrollierten Zusammenbruchs der kapitalistischen Wirtschaftsordnung in einen Zustand der Apathie verfallen, der auf von den Herrschenden bewußt geschürter Angst beruht.

Es sei dahingestellt, ob der Virus Covid-19 wirklich die große Bedrohung darstellt, wie angegeben und es soll auch nicht in Frage gestellt werden, ob die von der Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Bundesländer diktatorisch verfügten Einschränkungen der Freiheitsrechte und andere Überwachungsmaßnahmen tatsächlich der Eindämmung einer Pandemie dienlich sind, oder ob es sich um eine putschartige Einführung eines Orwell’schen Überwachungsstaates handelt, da bislang keiner der politischen Entscheidungsträger sich bemüht zu versichern, die Maßnahmen seien zeitlich begrenz.

Das Agieren der Bundesbehörden legt nahe, daß die Auswertung der Handydaten auf mittlere Sicht nicht nur für die Eindämmung von Seuchen verwendet werden, sondern zu elektronischen Fußfesseln einschließlich Bewertungssystem mit Bonus und Malus, wie in China, führen wird, mit welchem ‘gutes, soziales’ Verhalten belohnt wird und abweichende Meinungen und entsprechendes Verhalten, zum Beispiel Teilnahme an regierungskritischen Demonstrationen oder Äußerungen auf Facebook und Twitter flugs zu Sanktionen führen wird. Dies ist keine Science Fiction – Verschwörungstheorie, sondern längst Realität in China. Das ist mit dem Schlagwort ‘Digitalisierung’ gemeint, welches auch kein Spitzenpolitiker im Westen versäumt regelmäßig zu nennen, ähnlich der Phrasen über Klimawandel und CO2-Emissionen. Dies ist der konkrete Zusammenhang von Covid-19 und 5G. Weil ausgerechnet die USA unter Präsident Trump sich nicht diesem Chinesischen Modell unterwerfen wollen, findet gerade der hybride Krieg mit biologischen Waffen, die einst die USA entwickelt haben statt. Die Verhaftung der HUAWEI Chefin stand möglicherweise in diesem Zusammenhang.

Lassen wir uns nicht von Wölfen im Schafspelz hinter die Fichte führen!

Es ist doch politisch gesehen völlig egal, wie viele Leute woran sterben, wenn es doch in Wahrheit um die Einführung eines neuen Regimes geht und anstatt über pseudowissenschaftlichen Kleinkram zu diskutieren, den die Allermeisten von uns auch nach 10 Jahren Gehirnwäsche nicht verstehen werden, sollten wir Linken Humanisten uns an die Spitze der Bewegung setzen und ihr dadurch eine basisdemokratische Note aufdrücken.

Sagen wir den Herrschenden, ok, wir haben verstanden, Ihr wollt den Ökofaschismus einführen, wollt, daß wir Alle nur noch für die Peanuts eines BGEs malochen und ein Mal pro Jahr mit Kraft durch Freude – Veranstaltern in Ferien fahren anstatt dauernd in Wochenendurlaube mit Billigfliegern und AirBnB zu düsen, keine SUVs mehr fahren, Kreuzfahrtschiffe auf Flüchtlingsrouten einsetzen, damit Nachschub an ausbeutungswilligem menschlichen Material gesichert wird, aber dafür verlangen wir die Beendigung von allen Kriegen, Schließungen aller Waffenschmieden, Investmentbanken, Versicherungskonzernen, Amazon-ähnlichen Konsumfirmen, Steueroasen, Beraterfirmen, Abholzungen und Brandrodungen, Aufkündigung von so genannten „Freihandelsabkommen“ und verpflichten stattdessen die Wirtschaft zu Fairtrade, Nachhaltigkeit and internationaler Kooperation.

Wenn dies nicht Ergebnis vom #CoronaPutsch ist, werden wir zu den Mistgabeln greifen und die #CoronaRevolution selber anzetteln, aber dann reichen Euch auch die 750 Milliarden nicht, um Euch vom Acker zu machen! Der grinsende Mr. CUM-EX, Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat keinen Witz gemacht, als er von der „Bazooka“ sprach.

Großmutter, warum hast Du so große Ohren?

Scholz ist Zyniker, nicht Humorist. Er macht keine Witze.  Gegen ihn und die Finanzmafia hatte ich stets recherchiert und schon 1994 die Maschmeyereien des Gerhard Schröder zur Anzeige gebracht, woraufhin ich in bester Manier des arroganten Finanzkapitalismus kriminalisiert wurde, um zum Schweigen gebracht zu werden, wie dies in noch schlimmerer Form später mit Julian Assange und Chelsea Manning geschehen ist. Wir dürfen die Täter nicht davonkommen lassen! Sie löschen ihre Mobilfunknachrichten, wie die STASI 1990 Akten geshreddert hatte. Der so genannte „Verfassungsschutz“ paktiert mit Faschisten des NSU und anderer rechter Attentäter und gehört umgehend aufgelöst, sonst entwickelt sich im Zeichen dieser Krise eine neue GESTAPO. Es ist an der Zeit, mal wieder über den Rasen zu laufen!

Diese klare Ansage wäre jetzt nötig, aber die Oppositionsparteien, allen voran DIE LINKE als Rächerin  der Enterbten und die so genannten „GRÜNEN“, die sich an jeder Meinungsumfrage aufgeilen üben sich in vorauseilendem Gehorsam, wie einst die SPD vor dem Ersten Weltkrieg, als die Kriegskredite zu genehmigen waren. Die so genannte „Alternative für Deutschland“ („AFD“) ist ebenfalls zu keiner konstruktiven Debatte fähig, weil sie sich trickreich weigert die Faschisten aus ihren Reihen zu entfernen.

Dabei stehen wir wie 1989/90 an der Schwelle zu einer neuen Zeit, die wir nun zu gestalten haben, es sei denn, wir gehen den Machterhaltungsganoven des untergehenden Regimes auf den Leim und lassen uns das basisdemokratische Zepter als Souverän aus der Hand nehmen.

Der Neoliberalismus ist am Ende!

Es ist nun notwendig sich einmalig mit den Gründen für das Scheitern des gegenwärtigen Wirtschaftssystemes zu befassen, sonst ist es den Protagonisten des Unterganges möglich, den Kapitalismus erneut retten zu wollen, um den Preis von Krieg und Millionen Toten.

Grundlage des Neo-Liberalismus, der nach Ende des Sozialismus ein Revival feierte und bis heute von Professoren an fast allen Hochschulen in USA und EU gelehrt wird ist das von Kenneth Arrow und Gérard Debreu entwickelte Model. Mathematisch gesehen ist es im Vergleich mit anderen eher plumpen neo-klassischen Modellen geradezu elegant. Es ist mathematisch so gut wie nicht widerlegbar, aber man sollte sich die dem Modell zu Grunde liegenden Annahmen genauer ansehen, denn ohne diese lassen sich die Rückschlüsse nicht aufrechterhalten.

Im Arrow-Debreu – Modell wird zum Beispiel davon ausgegangen, daß jeder Martkteilnehmer die Bedingungen und Marktkonditionen vollumfänglich kennt und in der Lage ist, die Wahrscheinlichkeit zukünftiger Entwicklungen vorherzusagen. Der Angestellte würde demnach wissen, daß er mit einer 30%igen Wahrscheinlichkeit einer Lohnerhöhung in den nächsten zwei Jahren entgegensehen kann und mit 70% im nächsten Jahr gefeuert wird. In diesem Model wüßte eine Person auch mit welcher Wahrscheinlichkeit sie in den nächsten 10 Jahren heiraten würde, oder in den nächsten 15 Jahren sterben.

In so einem wunderbaren Modell hat auch jeder ausreichenden Zugang zu Kreditlinien, um schwierige Zeiten zu überbrücken, oder um zu investieren und ein eigenes Geschäft aufzubauen. Innerhalb des Arrow-Debreu – Modelles sind sogar Versicherungen gegen alle Widrigkeiten des Lebens möglich.

Noch abenteuerlicher werden die Grundannahmen des neo-klassischen Modelles wenn man sich das Verhalten  von multinationalen Konzernen ansieht. Es wird zum Beispiel vorausgesetzt, daß es einen perfekten freien Wettbewerb gäbe in welchem kein Konzern auch nur den geringsten Einfluß auf die Preisentwicklung hätte. Dies ist nur möglich, weil hinsichtlich der Produktionskosten angenommen wird, daß das Scalar Revenue (Skalarprodukt) entweder kleiner werden würde oder stagnieren, aber auf keinen Fall ansteigen würde.

Ein völlig absurdes Wirtschaftssystem

Ein sinkender Scalar Revenue bedeutet, daß je größer eine Firma wird, und je größer deren Produktionsvolumen, desto teurer würde jede weitere produzierte Einheit werden. Der Gewinn einer bei Größe wachsenden Firma ist also negativ. Wenn dies wahr wäre, dann gäbe es nie die Gefahr einer Überhitzung der Wirtschaft, es gäbe keine Mergers und Fusionen, Übernahmen und somit keine Gefahr, daß wirtschaftliche Monster entstehen, die eine überwältigende Wirtschaftsmacht darstellen würden.

Daß dies eben nicht zutrifft, ist in den letzten Jahrzehnten, die von Mega-Fusionen und Übernahmen geprägt waren, klar geworden. Natürlich wird eine große Firma schneller wachsen, als eine kleine, denn sie kann sich günstiger refinanzieren, Ressourcen und Energie zu günstigeren Preisen einkaufen und kann aufgrund einer marktbeherrschenden Stellung die Verkaufspreise beeinflußen.

In jedem Fall bedeuten steigende Skalarprodukte, daß Oligopole entstehen. Reiner Wettbewerb im wahren Sinne des neo-klassischen Modelles ist faktisch eine Unmöglichkeit.

Aber große Unternehmen sind nicht nur effizienter, weil sie produktiver sind und eine größere Nachfrage bedienen können, sondern auch, weil sie politischen Einfluß gewinnen. Wenn 3 oder 4, oder sogar 10 Unternehmen die Entwicklung eines gesamten Industriezweiges bestimmen, dann sind die Investitionsentscheidungen dieser Unternehmen für eine ganze Region oder sogar einen Staat von Bedeutung. Kein demokratisch gewählter Repräsentant kann sich dieser Macht entziehen.

Als in den 1990ern der Europäische Binnenmarkt liberalisiert wurde, führte dies dazu, daß die Kartellkontrollen stark verwässert wurden. Die blindwütige Laissez-Faire-Haltung der EU Kommission gegenüber privaten Konzernen, die bei EU-weiten Mega-Fusionen Mega-Konglomerate schufen, die jeden Staat am Nasenring durch die Manege ziehen können, wurde von der EU Kommission, aber auch den Regierungen der Mitgliedsstaaten mit den heute lächerlich klingenden Worten, auch ein größerer Markt bedeute mehr Wettbewerb gerechtfertigt.

Es ist auch klar geworden, daß die Marktdominanz nicht erst eintritt, wenn es keinen Wettbewerb mehr gibt, sondern bereits dann, wenn eine überschaubare Zahl von Großunternehmen sich ihren jeweiligen Kuchenanteil am Markt gesichert haben. Preisabsprachen sind die Folge.

Das politische Problem, vor dem insbesondere die EU und Deutschland, welches insbesondere wegen der Exportfixierung unter ständigem Expansionsdruck leidet, stehen, ist daß die Märkte nicht größer werden, die Konglomerate transnationaler Konzerne aber oft größere Budgets verwalten, als eine gewählte Regierung jemals in die Hände bekommt.

Um expandieren zu können wird aggressiv die Erweiterung der EU betrieben, zuletzt in der Ukraine. Gleichwohl sind die neuen EU Mitglieder zumeist pleite und bedürfen Kredite und Subventionen, die aus Steuern beglichen werden. Die Osteuropäischen Mitgliedsstaaten habe allesamt, mit Ausnahme der Tschechischen Republik und Polens, sofort nach Beitritt Handelsdefizite eingefahren und enorme private Verschuldung aufgehäuft, um die Konsumkredite zu finanzieren.

Das einzige Wirtschaftswachtsum, welches sich in den baltischen Ländern im zweistelligen Bereich sonnt, ist das im Bereich Einzelhandel, während die eigene Industrie und Agrarwirtschaft am Boden liegt. Es schien aber bislang niemanden zu stören, daß in Wahrheit nur die im Westen produzierten Waren einen kreditfinanzierten Absatz fanden, wie aus der Antwort des damaligen EU Wirtschafts- & Währungskommissars Almunia auf meine entsprechende Frage hervorging. Der Kollaps dieses Systemes ist unabwendbar und war für alle vorhersehbar.

Die System-Lüge

Die bösen Banken sind Schuld, die Boni sind zu hoch, die Heuschrecken und Spekulanten ruinieren uns! Stimmt alles, ist aber zu kurz gegriffen, wenn man unser gegenwärtiges Wirtschaftssystem beschreiben möchte. Natürlich sollte man sich über Bankmanager aufregen, die sogar dann noch hoch belohnt werden, wenn sie etwas in den Sand gesetzt haben. Übersehen wird dabei allerdings, daß die Provisionen und Boni 2-3% ausmachen und irgendwo, weit weg von den Banktürmen der Londoner oder Frankfurter City Eigentümer der Banken die restlichen 97-98% einstreichen und dabei noch nicht mal von den Occupy-Aktivisten vergangener Jahre wahrgenommen werden.

Es trifft zu, daß Griechenland fast aussschließlich von Investmentbanken, wie Goldman Sachs, Nathan Meyer Rothschild, Lassard Frere, Deutsche Bank AG, HSBC und UBS mithilfe eines großangelegten Wettbetruges ruiniert wurde. Etwas weniger öffentlich wahrnehmbar waren hingegen die Aktivitäten des weltgrößten Hedge Fonds “Blackrock”. Dieser zerschlug Staatsbetriebe und schlachtete diese aus, nachdem die Griechische Regierung wegen der hohen, fast ausschließlich von Banken und einer korrupten Oligarchie verursachten, Schulden durch die Troika bestehend aus IWF, EU Kommission und  EZB zur Privatisierung gezwungen wurde und just von den o.g. Banken dabei “beraten” wurde.

Die Tatsache, daß im Zusammenspiel von Banken, Hedge Fonds und internationalen Institutionen ein Land komplett in den Abgrund stürzen kann, ohne, daß die demokratisch gewählte Regierung irgendeinen Einfluß darauf hat und ohne, daß die wahren Schuldigen dafür zur Rechenschaft gezogen werden, hängt mit fundamentalen Systemfehlern zusammen, die nicht zufällig immer wieder (300 Mal in den letzten 200 Jahren) zu Staatspleiten, Aufständen, Hungersnöten, Bürgerkriegen und Kriegen führen, in Folge derer die Reichen noch reicher werden, wie auch in der gegenwärtigen Krise.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem in seiner neo-klassischen Ausprägung hat immer weniger mit dem Kapitalismus des Adam Smith und Karl Marx zu tun, sondern wurde im 20. Jahrhundert von Milton Friedman und der Chicago School of Economics geprägt. Dessen Model war eindeutig von dem Gedanken, daß Ausbeutung, wenn es nicht die weiße Oberschicht trifft, nicht so schlimm sei, ja sogar letztlich der ärmeren Bevölkerung in wirtschaftlich unterentwickelten Staaten sogar nützt, geleitet.

Für rechtskonservative und reaktionäre Politiker in den USA und Europa, sowie offen faschistische Diktaturen in Südamerika, dienten die von Friedman und seinen “Chicago Boys” entwickelten Modelle zur vermeintlich wissenschaftlichen Begründung für brutalen Sozialkahlschlag, die Bekämpfung von Gewerkschaften, fiskalische Austerität, Entstaatlichung und eine irrsinnige Logik, der bis heute alles untergeordnet wird: Wachstum um jeden Preis.

Um auch dann noch Wachstum auszuweisen, wenn in Wahrheit der Konsum und mit ihm die Binnennachfrage aufgrund sinkender Löhne, Renten und Sozialleistungsquoten zusammenbricht, während die leistungslosen Bezüge der Oberschicht in Form von Gewinnen, Spekulationen und Finanzmarktwetten in die Höhe schießen, muß tief in die Trickkiste gegriffen werden. Die Vertreter des neo-klassischen Wirtschaftsmodells scheuen nicht davor zurück, sich einer verfälschten Mathematik zu bedienen.

Mathematisch unsinniges Model

Indem das Axiom in Form der Funktion ∂F(x)/∂x = 0 gesetzt wird, anstelle der eigentlich richtigen Aussage ∂F(x)/∂x = 1 wird suggeriert, daß die Funktion ein Continuum darstellt, eben, genauso, wie man es im Neo-Klassizismus gerne hätte, daß nämlich das Verhältnis von Investition und Lohn, Kapital und Arbeit, Produktion und Produktivität, Wachstum und Konsum kontinuierliche Funktionen sind und selbst, wenn diese teilbar sind, sich daran nichts ändern würde. Deshalb lautet die Grundannahme des neo-klassischen Modells nun mal  halt ∂F(x)/∂x = 0 und nicht ∂F(x)/∂x = 1. Wenn dies zuträfe, so würde der Umkehrschluß lauten, daß die erste Ableitung von Null Eins wäre, aber jede Ableitung von Null ist nun mal Null. Die Neo-Konservativen Politiker kümmert dies, sofern sie überhaupt in der Lage sind, solche Zusammenhänge zu verstehen, freilich gar nicht, da sie sich ja dieses Modelles nur bedienen wollen, um die Umverteilung von Unten nach Oben zu begründen.

Dafür ist die verfälschte Mathematik durchaus vorzüglich geeignet, da man damit die Faktoren Kapital und Arbeit mit jedweder Zahl ersetzen und zugleich annehmen kann, daß diese teilbar sei. Das gesamte neo-klassische Modell basiert auf dieser Grundannahme und führt dazu, daß innerhalb dieser Logik prozyklische Entwicklungen und Überhitzungen trotzdem eine steigende Profitrate ausweisen, obwohl der Produktionsausstoß sinkt. Somit wird sogar Zerstörung als Wachstum ausgegeben, was erklärt, warum Kriege der Profitrate zuträglich sind. Aber, die neo-klassischen Theoretiker können nicht auf Dauer die Mathematik aushebeln, denn die Funktion ∂F(x)/∂x per se kann nicht eine kontinuierliche Funktion sein, es sei denn man setze sie gleich Null, was aber unsinnig ist, weil eine nicht-kontinuierliche Funktion nicht differenziert werden kann.

Diese manipulierte Wirtschaftswissenschaft, die in allen Universitäten der EU und USA gelehrt wird führt zur Kapitalakkumulation außerhalb des realen, auf Arbeit und Produktion beruhenden Wirtschaftskreislaufes und sind für Zentralbanken unkontrollierbar.

Der Witz ist aber, und auch das wird bis heute an allen Fakultäten in USA und EU gelehrt, daß innerhalb der neo-klassischen Ideologie die Finanzblasen, die uns seit 2008 so zu schaffen machen, und die Einkommenspyramiden nicht existieren. Weiter weg von der Realität waren die Politbüros des Ostblocks seinerzeit auch nicht.

Schlimmer noch: wenn dieses Wirtschaftssystem sich nur unter der Prämisse “Wachstum um jeden Preis”, auch den der Zerstörung, dann sollte man nicht über die Höhe des Preises verhandeln, sondern das System in Frage stellen.

Aber anstatt die wirklich relevanten Fragen zu erörtern halten wir uns damit auf, „R-Wert“ und „Inzidenzen“, Mutationen und Lockdown, Shutdown, Lockup und Shutup zu diskutieren. Frau Merkel kann sich beruhigt zurücklehnen, denn so wird nie auffliegen, daß das Virus in Wahrheit der nicht gelösten Finanzkrise von 2008 entspringt und sie dabei elegant ihr Versagen von 2015 kaschieren kann. Die regimetreue autoritäre Linke jedenfalls taugt nicht mehr als revolutionäre Kraft, weil sie selber in der Merkel`schen Querfront aufgegangen ist.

 

Referenz: https://www.youtube.com/watch?v=rzeFZjLlLAM&feature=youtu.be